Volksabstimmung in Zypern

26. April 2004 zur Übersicht

Rückschlag, aber kein Grund zur Resignation

Der griechische Bevölkerungsteil hat sich gegen die Wiedervereinigung der Mittelmeerinsel entschieden.

Zypern bleibt geteilt. Das ist das traurige Ergebnis der Volksabstimmung auf der griechisch-türkischen Insel. Während die EU durch die Aufnahme der osteuropäischen Nachbarn die Teilung Europas in zwei Machtblöcke endgültig überwindet, bleibt Zypern geteilt.

Gescheitert ist die Wiedervereinigung am Stimmverhalten des griechischen Bevölkerungsteils. Die Führung der griechischen Zyprioten hat dabei eine unrühmliche Rolle gespielt: Es war kein fairer Wettstreit der Argumente möglich, beispielsweise durfte das hiesige Fernsehen kein Interview mit dem Günther Verheugen ausstrahlen, dem für die Erweiterung zuständigen EU-Kommissar.Das widerspricht dem demokratischen Prinzip der Pressefreiheit.

Aber auch die Türkei muss noch einiges tun, um beispielsweise den Menschenrechtsstandards in der EU zu genügen. Das zeigt die Bestätigung des Urteils gegen Leyla Zana und andere kurdische Politiker deutlich.
Beobachtet von zahlreichen Vertretern des EU-Parlaments entschied das Gericht, dass Leyla Zana und die anderen nicht vorzeitig aus der Haft entlassen werden. Der italienische EU-Abgeordnete Luigi Vinci kritisierte das Urteil als "eine Beleidigung für die Türkei selbst und für die Europäische Union, die fordert, dass die Türkei demokratischer wird".

Trotzdem: Auch in Zypern wird die Teilung eines Tages überwunden werden. Der Ausgang der Volksabstimmung war ein Rückschlag – aber es gibt keinen Grund zur Resignation.