Transeuropäische Netze

31. März 2009 zur Übersicht

Bisher waren die TEN-T bei weitem keine Erfolgsgeschichte. Heute hat der Verkehrsausschuss dazu einstimmig den Bericht von Eva Lichtenberger verabschiedet.

Von unfinanzierbaren Wunschlisten zu einem integrierten Infrastrukturkonzept

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute den Bericht der grünen Europa-Abgeordneten Eva Lichtenberger zur Zukunft der TEN-T einstimmig angenommen. Dazu erklärt Michael Cramer, MdEP und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:

"Ich freue mich, dass der Bericht vom Verkehrsausschuss einstimmig angenommen wurde. Bisher waren die TEN-T bei weitem keine Erfolgsgeschichte. Von den 30 Projekten auf der Liste sind nur wenige fertig gestellt worden, vor allem aber bei den besonders ambitionierten Projekten gibt es nur wenige Erfolgsmeldungen zu verzeichnen. Dies liegt zum einen an der mangelnden Finanzierung aus den betroffenen Mitgliedsstaaten und zum anderen an den langen Bauzeiten einiger gigantischer Tunnelprojekte.

Der Bericht über die Zukunft der TEN-T spricht diese Probleme klar an und schlägt ein integriertes Infrastrukturkonzept vor:

· Seit den Beitritten der neuen Mitgliedsstaaten sind vor allem in Ost-West-Richtung neue Verkehrsströme entstanden, auf die man adäquat reagieren muss

· Durch die Ziele, die sich die EU zum Klimaschutz gesetzt hat, ist die Verkehrspolitik endlich in den Fokus gerückt worden; auch dem letzten Zweifler dürfte inzwischen klar geworden sein, dass ein weiteres Anheizen des Verkehrswachstums durch neue Strassen und Autobahnen nicht mehr akzeptiert werden kann

· Die Bedeutung der Seehäfen und ihres Hinterlandes muss in Zukunft eine größere Rolle spielen. Dazu gehören auch der Ausbau von Verlade-terminals zwischen Schiff und Bahn sowie eine bessere Logistik. Die schönste Bahn nützt nichts, wenn keine Güter bei ihr ankommen können! Die Logistik soll in Zukunft größeres Augenmerk genießen

· Die Finanzkrise wird alle Länder zwingen, eine sehr gewissenhafte Kosten-Nutzen-Rechnung anzustellen, wenn es um die Finanzierung neuer Infrastrukturen geht

· Außerdem ist es gelungen, außer der Berücksichtigung von Bahn und Straße auch das Euro-Velo-Netz (ein grenzüberschreitendes Radwegenetz) als Chance für nachhaltigen Tourismus in den Bericht aufzunehmen

· Allerdings wurde von Konservativen und Liberalen auch ein Vorziehen der Liberalisierung des Personenverkehrs auf der Schiene in den Bericht hineinreklamiert. Dies dürfte aber auf Schwierigkeiten stoßen, da die Fristenläufe für eine Evaluierung der Liberalisierung im Güterverkehr zu knapp sind."