EU weist auf Möglichkeit zur Temporeduzierung hin
Die Europäische Union besteht beim Ausbau der Rheintalbahn zwischen Offenburg und Basel nicht auf Tempo 250. Das teilte gestern der bahnpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Bundestag, Matthias Gastel, mit. Er forderte die Bundesregierung auf, die Bestandstrasse der Rheintalstrecke nicht auf 250 Stundenkilometer zu ertüchtigen, sondern aus Gründen der Kostenersparnis auch Tempo 200 oder 230 zu prüfen.
»Die Bundesregierung kann sich nicht länger hinter angeblichen Vorgaben aus Brüssel verstecken«, heißt es in einer Stellungnahme Gastels. Die Regierung müsse entweder nachweisen, dass Tempo 250 notwendig sei, um einen Taktfahrplan mit attraktiven Umsteigemöglichkeiten zu fahren, oder sie müsse die Maximalgeschwindigkeit »zugunsten von Lärmschutz und Kosteneinsparungen heruntersetzen«. Gastel berief sich auf eine Antwort der EU auf eine Anfrage des grünen EU-Abgeordneten Michael Cramer. Der riet der Bundesregierung, auf die Nachbarn zu schauen. »Wir müssen von der Schweiz lernen. Dort lautet das Motto beim Ausbau der Infrastruktur: nicht so schnell wie möglich, sondern so schnell wie nötig«, schrieb Cramer in einer Mitteilung.
Die Bestandsstrecke südlich Offenburgs soll nach dem geltenden Bundesverkehrswegeplan auf Tempo 250 ausgebaut werden, was nach dem aktualisierten Rahmenterminplan der Bahn allerdings erst 2041 abgeschlossen sein soll. Bisher gilt auf dem Streckenabschnitt nur Tempo 160. Die EU weist nun darauf hin, dass in begründeten Fällen selbst nach Vorliegen des EU-Förderbescheids die Ausbaugeschwindigkeit verändert werden kann. Als mögliche Gründe werden etwa die Topografie oder eine städtische Umgebung genannt.