Scharfe Kritik an schleppendem Fortschritt bei ERTMS

02. April 2014 zur Übersicht

Artikel in der VerkehrsRundschau online vom 2.4.2014

Das Zugsicherungssystem im europäischen Eisenbahnverkehr kommt nicht in Gang. Unterschiedliche Systeme passen nicht zusammen.

Brüssel. Die Abgeordneten des Verkehrsausschusses im Europaparlament haben die Fortschritte bei der Verbreitung von ERTMS als Management- und Steuerungssystem im europäischen Eisenbahnverkehr scharf kritisiert. Anstatt die Vereinheitlichung des Eisenbahnraums über nationale Grenzen hinweg zu beschleunigen, hätten sich verschiedene ERTMS-Systeme verbreitet, die untereinander nicht kompatibel seien. Die EU-Kommission habe dabei versagt, diese Entwicklung zu unterbinden.

„ERTMS ist ein Exportschlager“

Anlass der Kritik war eine Aussprache über den Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu ERTMS, den Olivier Onidi als Leiter der Abteilung Europäischer Mobilitätsnetzwerk bei der Generaldirektion Mobilität und Verkehr im Ausschuss vorstellte. Onidi sah die Entwicklung positiver. ERTMS hätte sich zu einem europäischen Exportartikel entwickelt. 36 Nicht-EU-Länder würden ihre Bahnnetze bereits mit ERTMS ausrüsten. Vergangenes Jahr habe der EU-Koordinator Karel Vinck es erreicht, dass Deutschland nach langem Widerstand die ERTMS-Ausrüstung der Bahnstrecken zugesichert habe, die zum Kernnetz des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) gehören.

Außerdem habe man aus den Erfahrungen der Vergangenheit gelernt. Im Juni sollen sich die EU-Mitgliedsstaaten auf einen Mindeststandard bei ERTMS einigen „Dieses System kann dann von einzelnen Unternehmen oder Ländern weiterentwickelt werden“, sagte Onidi. Aber nur wenn gewährleistet sei, dass die Weiterentwicklungen kompatibel mit dem Mindeststandard sei.

Flickenteppich von inkompatiblen Versionen

„Sie sagen, dass ERTMS ein europäischer Exportschlager sei: Ja, welches ERTMS denn?“, spottete dagegen die spanische Abgeordnete Izaskun Bilbao in Hinblick auf die unterschiedlichen Varianten. „Wir wollen ein gemeinsames Zugsicherungssystem für Europa, keinen Flickenteppich von inkompatiblen Versionen auf der Basis von ERTMS“, so der Grüne Michael Cramer.

Die Lösung des Problems liege seiner Meinung nach in einer zentralen Koordinierung von ERTMS durch die Europäische Eisenbahnagentur ERA. „Nur wenn die ERA die Anstrengungen koordiniert und den Wildwuchs schrittweise zurückschneidet, kann ERTMS auch in Europa zu einem Vorzeigeprojekt für Innovation und effizienteren Verkehr werden“, so Cramer.

Die EU-Kommission hat eine solche Kompetenzausweitung für ERA in ihrem vierten Eisenbahnpaket vorgeschlagen. Das EU-Parlament unterstützt den Vorschlag. Die EU-Mitgliedsstaaten allerdings haben Vorbehalte dagegen.