Prager Autobahnring R1 als Teil des TEN-T Verkehrsnetzes

03. Juli 2009 zur Übersicht

Schriftliche Anfrage von Michael Cramer an die Kommission

Im Rahmen des Ausbaus transeuropäischer Korridore plant die Stadt Prag einen Autobahnring-Abschnitt zu bauen, der integrativer Bestandteil einer neuen europäischen Verkehrsroute werden soll. Das stetig wachsende Verkehrsaufkommen sowohl von Personen als auch von Gütern erfordert eine ausgewogene Planung in den Bereichen Verkehrsaufkommen, Umweltfolgen und Lebensqualität der Anwohner (Lärm- und Umweltbelastungen). Da in diesem Fall insbesondere auch eine starke Verschmelzung von Transit- und innerstädtischem Verkehr abzusehen ist, ergeben sich daraus für mich folgende Fragen an die Kommission:

Liegen der Kommission Berechnungen vor, welchen Umfang der internationale Transitverkehr auf den Strecken des Bauvorhabens SOKP 518 und 519 einer TEN-T Autobahn um die Stadt Prag haben wird? Wie hoch liegt dabei der Anteil des LKW-Aufkommens?

Ist die zu erwartende Verschmelzung von Transit- und individuellem innerstädtischen Verkehr in der offiziellen Südvariante "J" mit den klima- und umweltpolitischen Zielen der EU in Anbetracht stetig wachsender CO2-Emissionen und Lärmsteigerung in Einklang zu bringen? Inwiefern werden dabei die im Grünbuch "Hin zu einer neuen Kultur der städtischen Mobilität" formulierten Ziele berücksichtigt?

Wie bewertet die EU-Kommission entsprechende Kompensationszahlungen, die besonders im Falle der Variante "J" in Betracht kämen, im Zusammenhang mit einer sehr wahrscheinlichen EU-Kofinanzierung des Projekts? Werden diese nach Meinung der Kommission ausreichend sein, um der verminderten Lebensqualität der betroffenen Anwohner gerecht zu werden (besonders betroffen wären die Stadtgemeinden Suchdol und Dolni Chabry, die direkt in der Linienführung der Variante "J" liegen)?

Wie bewertet die Kommission die alternativ vorgeschlagene Strecke "Ss", die vom tschechischen Umweltministerium und von mehreren unabhängigen Gutachtern als umweltfreundlicher, bautechnisch wesentlich einfacher, verkehrssicherer und um etwa 400 Mio. Euro billiger eingestuft wurde? Wird sich die Kommission für diese Variante einsetzen? Falls nicht, aus welchen Gründen würde sie abgelehnt werden?

Wie bewertet die Europäische Kommission die Umsetzung dieses Autobahnprojektes vor dem Hintergrund, dass der Investor öffentlich verkündet hat, dass die von ihm zur Genehmigung vorgelegte Variante "J" nicht konform ist mit der Entscheidung Nr. 1692/96/EC?

E-3808/08DE Antwort

von Herrn Tajani

im Namen der Kommission

(2.9.2008)

Der Kommission ist bekannt, dass die tschechische Regierung die Vollendung des Prager Autobahnrings R1 als vorrangiges Ziel betrachtet. Der Kommission ist ferner bekannt, dass die beiden von dem Herrn Abgeordneten genannten Varianten (J und Ss) bestehen, hat jedoch bisher von der tschechischen Regierung noch keine Informationen über die Ergebnisse der einschlägigen Studien erhalten.

Die tschechische Regierung hat den Abschnitt Ruzyn?-B?ezin?ves (Vorhaben SOKP 518 und 519) in die vorläufige Liste von Vorhaben in ihr operationelles Programm Verkehr 2007-2013 für die Tschechische Republik aufgenommen, bisher liegt jedoch noch kein Kofinanzierungsantrag von der Regierung vor. Finanzielle Unterstützung aus Gemeinschaftsmitteln wäre nur möglich, wenn die Vorhaben alle Auflagen des relevanten Gemeinschaftsrechts erfüllen, insbesondere in Bezug auf die Kohäsions- und die TEN-T-Politik, den Umweltschutz und das öffentliche Auftragswesen. Die Kommission darf nicht in die Festlegung des Rahmens für ein Vorhaben eingreifen, sofern die von den nationalen Behörden getroffenen Entscheidungen mit dem Gemeinschaftsrecht und den nationalen Rechtsvorschriften, einschließlich der Umweltvorschriften, in Einklang stehen.