Prager Autobahnring als Teil des transeuropäischen, multimodalen Korridors IV Berlin-Dresden-Prag-Bratislava-Sofia-Istanbul

17. November 2006 zur Übersicht

Schriftliche Fragen an die Kommission

SCHRIFTLICHE ANFRAGE

von Michael Cramer (Verts/ALE)

an die Kommission

E-2665/06

Betrifft: Prager Autobahnring als Teil des transeuropäischen, multimodalen Korridors IV Berlin-Dresden-Prag-Bratislava-Sofia-Istanbul

Im Rahmen des transeuropäischen, multimodalen Korridors IV Berlin-Dresden-Prag-Bratislava-Sofia-Istanbul soll auch das Autobahnnetz um die Stadt Prag ausgebaut werden. Teile davon wurden auch schon realisiert; die derzeitige Diskussion dreht sich nun um die Realisierung des nordwestlichen Teilstücks des Autobahnrings. Hier stehen zwei Alternativen zur Debatte, die "J"-Alternative, welche durch nördliche Teile der Stadt Prag, die dicht besiedelt sind, hindurchführen soll, und die "Ss"-Alternative, welche etwas weiter nördlich in der Peripherie der Stadt Prag, die dünn besiedelt ist, verlaufen soll.

1. Wie hoch schätzt die EU die Kosten für das Projekt?

2. Wurden für diese Baumaßnahmen EU-Mittel beantragt? Wenn ja, von wem, in welcher Höhe und wurden entsprechende EU-Mittel bewilligt?

3. Sollten EU-Mittel bewilligt worden sein, welche Auflagen wurden erteilt? Wenn keine EU-Mittel bewilligt wurden, warum nicht?

4. Wurde nach Informationen der EU eine Umweltverträglichkeitsprüfung von beiden Alternativen durchgeführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum nicht?

5. Sind nach Einschätzung der EU die Kosten aufgrund von geologischen Gegebenheiten für die "J"-Alternative wesentlich höher als bei der "Ss"-Alternative? Wenn ja, um welchen Betrag?

6. Besteht nach Meinung der EU die Gefahr, dass bei der "J"-Alternative städtischer Verkehr und Fernverkehr nicht getrennt werden, und sie somit nicht der Entscheidung Nr. 1692/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates entspricht, wonach Engpässe im Fernverkehr zu vermeiden sind?

7. Wie bewertet die EU-Kommission die Vor- und Nachteile der zwei Alternativen?

 

Antwort von Frau Hübner

im Namen der Kommission

9.8.2006 - E-2665/06D

Die Umgehungsstraße von Prag ("Autobahnring") ist in der Tat Teil des Korridors IV und des vereinbarten transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) der Tschechischen Republik.

Bisher ist bei der Kommission kein Antrag für ein Projekt eingegangen, das den nordwestlichen Teils des Autobahnrings betrifft. Auch verfügt die Kommission über keine Informationen bezüglich etwaiger alternativer Lösungen, ihrer Kosten oder ihrer sozialen und oder ökologischen Auswirkungen. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass die zuständigen tschechischen Behörden beabsichtigen, für den nächsten Programmplanungszeitraum (2007-2013) einen Antrag einzureichen.

Grundsätzlich kann für ein Vorhaben im Zusammenhang mit der Realisierung des Autobahnrings eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft gewährt werden. Wird ein Zuschussantrag gestellt, so prüft die Kommission sorgfältig verschiedene Aspekte des betreffenden Projekts, bevor sie einer Finanzierung zustimmt. Das Projekt wird auf seine wirtschaftliche Tragfähigkeit, auf seine sozialen Auswirkungen und auf eine ordnungsgemäße Planung mit Blick auf die Vermeidung von Engpässen hin geprüft und muss darüber hinaus einer Umweltverträglichkeitsprüfung unterzogen werden.

Derzeit wird mit Mitteln aus dem Kohäsionsfonds ein 6 km langer Abschnitt des Autobahnrings finanziert. Dieser Streckenabschnitt befindet sich allerdings auf der entgegengesetzten Seite von Prag (Südosten).