Michael Cramer, MEP (Die Grünen/EFA im EP), Newsletter Nr.18
Der aktuelle Newsletter von Michael Cramer - mit Nachrichten und Berichten aus dem Europäischen Parlament
Liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Verkehrsthemen- und EU-Interessierte,
der Güterverkehr auf der Straße und der Schiene sowie das "Dritte Eisenbahnpaket" waren die entscheidenden Themen der September-Plenarsitzungen in Straßburg. In den Ausschüssen standen in Brüssel eher die Emissionen des Pkw- und des Luftverkehrs im Vordergrund, die in den kommenden Monaten im Parlament beraten werden.
Mit europagrünen Grüßen von
Michael Cramer
Aus dem Parlament
Mehr Fahrgastrechte in Europa
Mit dem im Vermittlungsverfahren zum Dritten Eisenbahnpaket gefundenen Kompromiss zwischen der EP-Delegation und dem Verkehrsministerrat wurde zwar das Ansinnen des Parlaments verfehlt, dass die Fahrgastrechte auf allen Strecken gelten. Durchgesetzt hat sich das EP aber damit, dass die Fahrgastrechte nicht nur auf grenzüberschreitenden sondernd auf allen Langstrecken gelten - ein erster Schritt, um die Fahrgastrechte europaweit zu verankern. Mehr ...
mein Beitrag im Deutschlandradio "Weg voller Hindernisse - Bahn fahren in Europa" am 25.09.2007
Legislative Entschließung über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr
Legislative Entschließung über die Zertifizierung von Triebfahrzeugführern
www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do
[Legislative Entschließung Entwicklung der Eisenbahnunternehmen der Gemeinschaft]
www.michael-cramer.eu/index/texte/751075.html
[Hintergrundtext zum 1. und 3. Eisenbahnpaket]
EU-Parlament lässt Schlupfloch für Gigaliner offen
Die Grünen bedauern, dass die Mehrheit des Europäischen Parlaments heute nicht bereit war, die Zulassung von so genannten Monstertrucks (60-Tonnern) auf Europas Straßen kategorisch auszuschließen. Obwohl der Versuch einer EU-weiten Zulassung abgeschmettert werden konnte, erlaubt der von der Mehrheit beschlossene Text den EU-Ländern noch immer, über den Einsatz von Gigalinern auf ihrem Territorium zu entscheiden. www.michael-cramer.eu/verkehr/720342.html
[Mehr ...]
Im Tagesspiegel erschien am 02.08.2007 mein Gastkommentar "Monstertrucks im Rückspiegel".
www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do
[Entschließung zum Thema "Güterverkehrslogistik in Europa - der Schlüssel zur nachhaltigen Mobilität"]
Beförderung gefährlicher Güter in der EU
In der EU werden jährlich rund 110 Mrd. Tonnenkilometer mit gefährlichen Gütern zurückgelegt, davon 58% auf der Straße, 25% mit der Eisenbahn und 17% auf Binnenschifffahrtsstraßen. Eine neue Richtlinie soll die bestehenden Regelungen, etwa hinsichtlich der Sicherheitsanforderungen für Tanks und Fahrzeuge, aktualisieren, zusammenfassen und zugleich von der Straße und der Schiene auf die Binnenwasserstraßen ausweiten.
Legislative Entschließung über die www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do
[Beförderung gefährlicher Güter im Binnenland]
Flüssigkeitsverordnung im Luftverkehr
Das Europäische Parlament fordert die EU-Kommission auf, die Verordnung zum Mitführen von Flüssigkeiten im Flugzeug "dringend" zu überprüfen und, falls keine weiteren entscheidenden Tatsachen angeführt werden, abzulehnen. In der angenommenen Entschließung zeigen sich die Abgeordneten besorgt darüber, dass die durch die Verordnung hervorgerufenen Kosten unter Umständen nicht im Verhältnis zu dem Mehrwert stehen, der durch zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen erreicht werden soll.
Entschließung zu Beschränkungen der EU für Flüssigkeiten, die Passagiere in den Flugzeugen mit sich führen können
Aus dem Verkehrsausschuss
Einbeziehung des Luftverkehrs in das Emissionshandelssystem
Aus grüner Sicht ist die Einbeziehung des Luftverkehrs in den Emissionshandel nur ein erster kleiner Schritt zur Problemlösung der Schadstoffbelastung durch den Flugverkehr. Die Stellungnahme des Verkehrsausschusses ist hier jedoch - gegen unsere Stimme - komplett anders ausgefallen: Sie unterbietet teilweise den ebenfalls nicht allzu ambitionierten Kommissionsvorschlag. Im federführenden Umweltausschuss konnten sich jedoch die Abgeordneten durchsetzen, die schärfere Maßnahmen fordern, z.B. sollen 50% der Zertifikate versteigert werden (der Verkehrsausschuss fordert nur 20%) und es sollen nicht nur die CO2- sondern alle Emissionen berücksichtig werden. Insgesamt fällt aber auch dieser Bericht hinter die Position zum Flugverkehr der grünen Berichterstatterin Caroline Lucas zurück, die vom EP im letzten Jahr verabschiedet wurde (s. Newsletter Nr. 11).
federführend ist der Umwelt-Ausschuss (ENVI): Liese-Bericht
www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/am/677/677355/677355de.pdf
[Änderungsanträge]
www.greens-efa.org/cms/pressreleases/dok/199/199914.airlines_and_climate_change@de.htm
[Die Grünen/EFA, 02.10.2007]
Interoperabilität des Eisenbahnsystems der Gemeinschaft
Der Ausschuss hat sich einstimmig für die Interoperabilität von konventionellen und Hochgeschwindigkeitszügen ausgesprochen sowie für die länderübergreifende Anerkennung der Zulassung von Schienenfahrzeugen in der EU und die Revitalisierung der Eisenbahn in Europa. Der Kommissionsvorschlag wurde überarbeitet und zielt darauf, die Kosten durch Vereinfachung der Verfahren zu reduzieren.
www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/pr/675/675063/675063de.pdf
[Ortuondo Larrea-Bericht]
Änderungsanträge
Eisenbahnsicherheit in der Gemeinschaft
Im angenommenen Bericht zur Revision der Eisenbahnsicherheits-Richtlinie wurde geklärt, dass die Halter für die Instandhaltung der jeweiligen Fahrzeuge verantwortlich sein sollten, für die Sicherheit im laufenden Betrieb jedoch die Betreiber des Schienennetzes. Der Ausschuss sieht ein Pflichtzertifikat hinsichtlich der Instandhaltung von Zügen ab 2010 vor - im Gegensatz zu dem von der Kommission vorgeschlagenen freiwilligen Zertifikat - und fordert eine Kosten-Nutzen-Analyse, bevor Sicherheitsziele vorgelegt werden.
www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/am/671/671884/671884de.pdf
[Änderungsanträge]
Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur
Mit der Zustimmung zum Bericht soll der Europäischen Eisenbahnagentur (ERA) mehr Kompetenz verliehen werden. Es wird vorgeschlagen, dass die Agentur auf Bewerber-Anfragen die Stellungnahme zu den jeweiligen Interoperabilitätskriterien abgeben und ab 2015 die Mitgliedstaaten bei deren Aufgabe der Autorisierung der Schienenfahrzeuge ablösen soll. Die Agentur soll nach der Untersuchung des Verhältnisses zwischen den Haltern und den Netzbetreibern ein verpflichtendes Zertifizierungssystem für Fahrzeughalter vorschlagen.
www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/pr/665/665606/665606de.pdf
[Costa-Bericht]
Änderungsanträge
Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und den USA
Bereits im März 2007 hatte das Parlament eine Resolution zu diesem Abkommen verabschiedet und darin betont, dass die fehlenden Aspekte wie Kabotage, Niederlassungs- und Besitzrecht in der nächsten Verhandlungsphase behandelt werden müssen. Im Hinblick auf die Annäherung der Rechtsvorschriften enthält der Entwurf vor allem Bestimmungen zur Sicherheit und Gefahrenabwehr und nur in sehr geringem Maße ökologische und soziale Aspekte. Dringend notwendig wäre also die Ergänzung des Abkommens durch umweltpolitische Maßnahmen, die den Flugverkehr mit in die Verantwortung für die Klimaveränderung nehmen.
www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do
[El Khadraoui-Bericht]
Flughafenkapazität und Bodenabfertigung: der Weg zu mehr Effizienz
Der Ausschuss hat die Kommission ersucht, dem Parlament vor 2009 einen Bericht über ein Gesamtkonzept für verbesserte Flughafenkapazitäten in Europa vorzulegen. Hinsichtlich der Bodenabfertigung war die Mehrheit der Abgeordneten nicht bereit, Schritte in Richtung einer weiteren Liberalisierung vorzunehmen, bevor nicht eine neue Wirkungsanalyse zur Umsetzung der Richtlinie, zu ihren endgültigen Vor- und/oder Nachteilen für Nutzer, Angestellte und Fluggäste vorliegt.
Jensen-Bericht
Gesamthaushaltsplan der EU - Haushaltsjahr 2008 - Einzelplan III - Kommission
Dieses Haushaltsjahr ist das zweite Jahr des neuen Finanzrahmens, der den Zeitraum 2007-2013 abdeckt. Es gibt eine Reihe von offenen Fragen, die im Rahmen des Haushaltsverfahrens 2008 geklärt werden müssen; dazu gehören die TEN-V, die Bereitstellung angemessener Finanzmittel für die für einzelne Verkehrsträger zuständigen Agenturen, der Fortschritt bei Pilotprojekten auf dem Gebiet der Straßenverkehrssicherheit und - wegen der möglichen Auswirkung auf die Mittel für die TEN-V - die Entwicklung der Lage bei der Finanzierung von Galileo.
www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/pa/670/670628/670628de.pdf
[Zile-Stellungnahme]
[Änderungsanträge]
CARS 21: Ein wettbewerbsfähiges Kfz-Regelungssystem
Die Kommission hat in ihrer Mitteilung die Richtung der künftigen Politik im Automobilsektor beschrieben. Im Geiste der besseren Rechtsetzung will sie ein sinnvolles Zusammenwirken der verschiedenen Politikbereiche erreichen, die Politik berechenbar machen, das öffentliche Interesse wahren (z. B. bei Sicherheit und Umweltschutz) und zugleich die Belastung der Industrie durch Regelungen senken. Der Verkehrsausschuss kritisiert einige Punkte, insbesondere die nicht ausreichenden Maßnahmen zum Kosten-Nutzen-Prinzip. Die Grünen versuchen über Änderungsanträge die Aspekte CO2-Reduzierung, Car Sharing und die Internalisierung externer Kosten in die Stellungnahme hinein zu bekommen.
federführend ist der Industrie-Ausschuss (ITRE): Chatzimarkakis-Bericht
Folgende Berichte und Stellungnahmen wurden außerdem beraten:
• Richtlinienvorschlag zu Flughafenentgelten
• Regionalpolitisches Konzept für den Schwarzmeerraum
• Aussprache mit der Kommission: Einführung digitaler Tachographen/Fahr- und Ruhezeiten, Schlussfolgerungen über die Studie über den organisierten Diebstahl von Nutzfahrzeugen; Pilotprojekt für sichere Parkplätze
Weitere Informationen über Themen, die im Ausschuss beraten bzw. behandelt wurden, sind in den "TRANNews", dem "Newsletter from the EP Committee on Transport and Tourism", Nummer 35 und Nummer 36 zu finden.
... und sonst in der EU und Deutschland
Grüne fordern konkrete Maßnahmen der Städte für saubere Atemluft
Wir begrüßen das Leipziger Urteil zur Feinstaubbelastung, weil es die Städte und Gemeinden endlich in die Verantwortung nimmt. Die Leipziger Richter haben jetzt bestätigt, dass die Städte keineswegs von der "plötzlichen und unerwarteten" Feinstaubrichtlinie der EU überrascht wurden. Mehr ...
Galileo: Grüne begrüßen neue Finanzierungsvorschläge der EU-Kommission
Die Grünen begrüßen, dass die Kommission vorschlägt, derzeit ungenutzte Gelder und Spielräume im EU-Haushalt für das Galileo-Projekt einzusetzen. Wenn aber jetzt diese Tür von mehreren Milliarden Euro geöffnet wird, sollte dies auch bei anderen Prioritäten der Union möglich sein. Mehr ...
Grüne radeln für nachhaltige Mobilität
Im Rahmen der "climate change campaign" und der Europäischen Mobilitätswoche veranstalteten die Grünen des Europäischen Parlaments gemeinsam mit den Grünen Brüssels (Ecolo und Groen!) eine Fahrradtour durch Brüssels Innenstadt. Mehr ...
EU-Parlament nimmt Automobilhersteller bei Abgasreduktionen in die Pflicht
Der Umweltausschuss hat die Automobilhersteller in die Pflicht genommen, rasch klimafreundlichere Personenkraftwagen auf den Markt zu bringen. Wir brauchen eine deutliche und zügige Reduzierung des CO2-Ausstoßes im Personenverkehr, wenn die EU ihre Klimaschutzziele erreichen und eine führende Rolle beim Klimaschutz spielen will. Mehr ...
www.europarl.europa.eu/meetdocs/2004_2009/documents/pr/670/670834/670834de.pdf
[Davies-Bericht]
Meine Position im www.michael-cramer.eu/show/752128.html
[Tagesspiegel] "Zehn Gramm wiegen schwer" am 05.10.2007
Transrapid: Grüne stärken Verkehrskommissar Barrot den Rücken
Für den Flughafen-Transrapid in München darf kein EU-Geld fließen. Die Grünen unterstützen mit Nachdruck die ablehnende Haltung von EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot gegenüber Forderungen nach Finanzspritzen aus Brüssel für das Milliardenprojekt. Ein 38 Kilometer langer Flughafen-Shuttle für 1,85 Milliarden Euro steht in keinem Verhältnis zum verkehrspolitischen Nutzen. Ein einzelner Shuttle-Kilometer für die Magnetbahn würde knapp 50 Millionen Euro Kosten. Mehr ...
Todesstreifen für Touristen - Am einstigen Eisernen Vorhang entsteht mit EU-Hilfe ein Radweg
Von der Barentssee in Nordfinnland bis zum Schwarzen Meer soll sich der Radwanderweg erstrecken. 29 Staaten, darunter 14 EU-Mitglieder, beteiligen sich an dem Projekt. Beitrag von Stephanie Lob, AFP
"Deutsch-Deutscher Radweg" erschienen
Der Deutsch-Deutsche Radweg ist eine reizvolle Kombination von Geschichtswerkstatt und Fahrradtourismus, von Freizeit und Kultur. Er verdeutlicht, dass der frühere unmenschliche Grenzstreifen zwischen Ost- und Westdeutschland, der so genannte Todesstreifen, heute als großer Biotopverbund ein lebendiges ökologisches Denkmal ist, das in einzigartiger Form an die Spaltung Deutschlands und deren Überwindung erinnert. Der 1400 Kilometer lange Rad- und Wanderweg ist in insgesamt 37 Etappen gegliedert, deren Anfang und Ende nach Möglichkeit immer an einem Bahnhof liegen. Das Buch wurde am 17. September im Europäischen Haus in Berlin vom Vizepräsidenten des Deutschen Bundestags Wolfgang Thierse vorgestellt. Mehr ...
Atomkraft in Europa
Kann Atomkraft zur Lösung der heutigen Probleme wie Energiesicherheit und Klimawandel beitragen? Meine Rede zum zukünftigen europäischen Energie-Mix auf dem "XVII Economic Forum" in Krynica, Polen
Unterbindung des Führerscheintourismus
Mit der Verabschiedung der 3. Führerschein-Richtlinie wurde auch die Unterbindung des Führerscheintourismus ermöglicht, die jedoch erst 2009 umgesetzt werden darf. Auch Jacques Barrot, Mitglied und Vizepräsident der EU-Kommission, bezeichnet die Unterbindung des Führerscheintourismus als wirksame Maßnahme zur Vermeidung von Verkehrstoten (z.B. in "ADACmotorwelt", 11/2006). Im Internet wird jedoch weiterhin ungehindert mit einem "EU-Führerschein ohne MPU" geworben. Meine Fragen an die Kommission und ihre Antworten hier?
Der Westen ist ein schlechtes Vorbild für China
Als Mitglied einer Delegation der Grünen / EFA-Fraktion besuchte ich Ende August Hongkong, Peking und Shanghai. China mit seinen 1,3 Milliarden Menschen wandelt sich in atemberaubendem Tempo vom Agrar- zum Industrieland. Es benötigt schon heute pro Jahr mehr Lebensmittel, verbaut mehr Stahl und verbraucht mehr Energie als die USA. Wer das China dieser Tage besucht, fühlt sich mitunter wie auf einer Zeitreise. ... mein Beitrag "Brüsseler Spitzen" im Neuen Deutschland am 07.09.2007
... und in meinem Berliner Wahlkreis
Die letzten drei Mauerstreifzüge 2007
Mauerpark muss behinderten-, kinder- und fahrradfreundlich werden (Tour von Hermsdorf zum Potsdamer Platz)
Tour über radelfreundliche Ruppiner Straße (von Hennigsdorf nach Hermsdorf)
Tour am Oder-Havel-Kanal entlang (von Staaken nach Hennigsdorf)
"Shared Space" - neue Lebensqualität auf städtischen Straßen
Terminhinweis: Am Freitag, 26.10.2007, 17:00 Uhr, wird im Festsaal des Berliner Abgeordnetenhauses eine gemeinsame Veranstaltung von Claudia Hämmerling, MdA, und mir mit dem "Shared-Space"-Erfinder Hans Monderman stattfinden - mehr Informationen
hier
Michael Cramer MdEP, Europäisches Parlament, ASP 08 H 247, Rue Wiertz 60,
B-1047 Brüssel, Tel.: +32 2 28 45779, Fax: +32 2 28 49779, michael.cramer@europarl.europa.eu, www.michael-cramer.eu
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und Kristina Bognar