Inhalt
Europäische Verkehrspolitik
1) Flugverkehr: Sicherheit vor Profit
2) Mega-Trucks: Deutschland, Schweden und Dänemark verstoßen gegen EU-Recht
3) Barrierefreiheit im Verkehr: Klarheit für Kinderwagen auf Rolltreppen
4) Unser zukünftiges Mobilitätsverhalten und die Debatte um Elektroautos
5) Das neue Arbeits- und Legislativprogramm 2010 der Europäischen Kommission
6) Mazedonien und Bulgarien Vorbild für Europa
aus dem Verkehrsausschuss
7) Sicherheitsentgelte im Luftverkehr8) Europäische Seeverkehrspolitik bis 20189) Aktuelles Verkehrsausschuss
aus Berlin
10) A 100: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
11) Berliner Mauerweg: Radeln im Sacrower Park immer noch nicht erlaubt12) Ben Wagin zum 80. Geburtstag
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Verkehrsthemen- und EU-Interessierte,
wer hätte gedacht, dass ein isländischer Vulkan den europäischen Verkehr so durcheinander bringen kann? Viele Flugreisende müssen seit letzter Woche kurzfristig auf Züge, Autos oder Busse umsteigen, um an ihr Ziel zu kommen. Aber trotz aller akuten Organisationsprobleme gilt: Die Sicherheit der Flugpassagiere hat Vorrang vor jeder Profitrechnung der Airlines. Solange der europäische Luftraum nicht als absolut sicher gilt, darf kein Flugzeug starten. Die momentane Krise führt uns auch vor Augen, wie stark wir inzwischen vom Flugzeug als Transportmittel abhängig sind. Wir sollten dringend unser Mobilitätsverhalten überdenken und Privilegien einzelner Verkehrsträger abschaffen.
Zum Thema Kosten und Effizienz im Verkehr zählt auch der fragwürdige Einsatz von Gigalinern auf europäischen Straßen. Die Europäische Kommission hat nun offiziell auf meine Anfrage hin bestätigt, dass der grenzüberschreitende Verkehr von Gigalinern zwischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union gegen geltendes EU-Recht verstößt. Demnach droht dem Bundesland Schleswig-Holstein sowie Schweden und Dänemark eine Klage von Seiten der Europäischen Kommission, falls die zurzeit stattfindenden grenzüberschreitenden Fahrten nicht umgehend gestoppt werden. Die Antwort ist ein klarer Sieg gegenüber all denjenigen, die den Güterverkehr mit "Monstertrucks" weiter auf die umweltschädliche Straße verlagern wollen, ohne die Konsequenzen für Finanz- und Infrastruktur mit zu bedenken.
Am Samstag, den 29. Mai um 14h, startet in diesem Jahr unter meiner Leitung auf dem Potsdamer Platz zum zehnten Mal die erste Etappe der Mauerstreifzüge! Für alle begeisterten RadfahrerInnen in Berlin gibt es sieben weitere Etappen der beliebten Radtour im Abstand von jeweils zwei Wochen; weitere Infos und Termine dazu finden Sie auf meiner Homepage.
Mit europagrünen Grüßen von
Michael Cramer
Europäische Verkehrspolitik:
1) Flugverkehr: Sicherheit vor Profit
Der Vulkanausbruch auf Island zwang mit seinem Ascheausstoß die Fluggesellschaften in Nord- und Mitteleuropa, ihre Flugzeuge am Boden zu lassen. Der Ruf der Fluggesellschaften, die Flugverbote schnellstmöglich zu lockern, ist jedoch nicht die Lösung des Problems. Die Sicherheit der Passagiere und des Flugpersonals gehen vor. Das Naturereignis am nordwestlichen Rand Europas zeigt vor allem: Nur eine auf Zukunft ausgerichtete EU-Verkehrspolitik, die umweltfreundliche Verkehrsmittel wie Bahn, Fahrrad und den Fußverkehr fördert und Flüge im gleichen Maße wie andere Verkehrsträger besteuert, kann der Ausweg aus der drohenden Klimakrise sein.
Meine Pressemitteilung vom 20.04.2010
Meine Rede im Europäischen Parlament 20.04.2010 im Videofenster meiner Homepage
2) Mega-Trucks: Deutschland, Schweden und Dänemark verstoßen gegen EU-Recht!
Die Antwort der Europäischen Kommission auf meine Anfrage könnte klarer nicht sein: Der grenzüberschreitende Verkehr mit sogenannten Gigalinern verstößt gegen geltendes EU-Recht. Den betroffenen Ländern, wie dem Bundesland Schleswig-Holstein, Schweden und Dänemark, droht nun eine Klage der Europäischen Kommission wegen Verstoßes gegen die Richtlinie 96/53/EG. Mit dem Einsatz von Gigalinern in Europa würde die umweltschädlichste Verkehrsform im Fernverkehr begünstigt - auf Kosten des umweltfreundlicheren und sichereren Schienentransports. Zudem entstehen erhebliche Kosten für den Steuerzahler beim Ausbau und bei der Instandhaltung der notwendigen Infrastruktur.
<//em>Mein Kommentar zum Einsatz von E-cars im April (auf Englisch)
Meine Presseerklärung vom 18.03.2010
3) Barrierefreiheit im Verkehr: Klarheit für Kinderwagen auf Rolltreppen!
Seit dem 29.12.2009 gilt für die Inbetriebnahme von Rolltreppen die sogenannte Maschinenrichtlinie, die durch die Maschinenverordnung (9.GPSGV) in deutsches Recht umgesetzt wurde. Produzenten sind nun aufgrund des Inkrafttretens der Richtlinie 2006/42/EG verpflichtet, an ihren Rolltreppen Warnungen anzubringen, die das Mitführen von Kinderwagen untersagen. Statt das Problem jedoch richtig anzugehen, werden neue Unklarheiten geschaffen: Dabei ist die Mitnahme als solche nicht gesetzlich verboten; die Nutzung von Rolltreppen mit Kinderwagen geschieht lediglich auf eigene Gefahr. Diese Entwicklung bedeutet somit eine einseitige Belastung der NutzerInnen. Das Ganze zeigt mal wieder, dass vielerorts der vermehrte Einsatz von Aufzügen sträflich vernachlässigt wird. Mit ihnen könnten nicht nur Unfälle mit Kinderwagen verhindert werden. Sie würden außerdem Menschen mit eingeschränkter Mobilität das Fortkommen und Umsteigen erleichtern.
Meine Presseerklärung vom 25.03.2010
4) Unser zukünftiges Mobilitätsverhalten und die Debatte um Elektroautos
Wie sieht unsere Mobilität in der Zukunft aus und müssen wir unser bestehendes Mobilitätsverhalten verändern? Welche Rolle sollen Elektroautos im Verkehrsträgermix zukünftig spielen? Im Online-Forum Comment:visions, eine Initiative von Euronews und dem Printmedium EuropeanVoice, nehmen jeden Monat verschiedene Akteure Stellung zu klima- und energiepolitischen Themen.
Mein Kommentar zum Wandel unserer Mobilitätskultur im März (auf Englisch)
5) Das neue Arbeits- und Legislativprogramm 2010 der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission hat ihr Arbeits- und Legislativprogramm für 2010 veröffentlicht. Im Verkehrsbereich hat sich die Kommission das Ziel gesetzt, bis 2050 für die Entkarbonisierung insbesondere des Energie- und des Verkehrssystems eine Vision zu entwickeln. Die Kommission möchte untersuchen, wie der CO2-Ausstoß in den Gebieten Wirtschaft, Energie und Verkehr bis 2020 um 30 % gesenkt werden kann. Diesen Vorstellungen müssen allerdings nun auch konkrete Vorschläge und Umsetzungen folgen, damit es nicht bei einer Vision bleibt.
Presseerklärung der Europäischen Kommission zur ihrem Arbeits- und Legislativprogramm 2010
Arbeits- und Legislativprogramm der Europäischen Kommission 2010
6) Mazedonien und Bulgarien Vorbild für Europa
In meinem Beisein unterzeichneten vier Grenzregionen Mazedoniens und Bulgariens ein Memoradum für den „Europa-Radweg Eiserner Vorhang“ und vereinbarten eine gemeinsame grenzüberschreitende Zusammenarbeit für den Radweg in ihren Regionen. Ziel ist es, die EuroVelo-Route 13 (Europa-Radweg Eiserner Vorhang / Iron Curtain Trail) in ihrer Region auszuschildern und fahrradfreundlich auszubauen. Infrastruktur und Ausbau des Radweges können aus Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) ko-finanziert werden und damit entlegene Regionen für einen nachhaltigen Tourismus attraktiv machen. Ich freue mich über diese zukunftsweisende Initiative und hoffe, dass viele weitere Regionen diesem Beispiel folgen werden.
Meine Presseerklärung vom 16.04.2010
Aus dem Verkehrsausschuss<//em>
7) Sicherheitsentgelte im Luftverkehr
Nach langer Diskussion um die Sicherheitsgebühren an europäischen Flughäfen hatte die Europäische Kommission im Mai 2009 einen Vorschlag zur Anwendung von Luftsicherheitsentgelten vorgelegt, auf den das Parlament nun mit einem Bericht reagiert. Wir Grüne haben uns vor allem dafür eingesetzt, dass die Benutzung der Sicherheitsentgelte vor allem im Sinne der Verbraucher transparenter gestaltet wird. Sollte es zukünftig zu einem Einsatz jeglicher Art von unverhältnismäßig teuren Scannern an Flughäfen kommen, darf das nicht zur Folge haben, dass weniger Geld für Flughafenpersonal und dessen Schulung, Sicherheit oder Gesundheit zur Verfügung steht. Die finanzielle Unterstützung von Seiten des Staates bezüglich der Luftsicherheit darf nicht zu Nachteilen bei anderen Verkehrsträgern, wie z.B. der Bahn, führen. Nachdem unsere Vorschläge im Verkehrsausschuss nur knapp abgelehnt wurden, werden wir sie erneut in das Plenum einbringen.
Die Abstimmung war für Dienstag, 20.4. in der Plenarwoche in Straßburg vorgesehen, wurde aber aufgrund der eingeschränkten Anreisemöglichkeit vieler Europaabgeordneter verschoben.
Zur Mitteilung der Europäischen Kommission
Zum Bericht über die Luftsicherheitsentgelte (Berichterstatter: Jörg Leichtfried, MdEP, S&D)
8) Europäische Seeverkehrspolitik bis 2018
Der europäische Seeverkehr ist nicht nur ein wichtiger Bestandteil der europäischen Wirtschaft, sondern spielt auch im Rahmen des Verkehrssektors eine immer bedeutendere Rolle für den globalen Klimaschutz. Daher fordern wir Grüne, dass das Wachstum in diesem Bereich besonders nachhaltig gestaltet wird, damit ein Umkippen der Ökosysteme der Meere verhindert wird. Zum Vorschlag der Europäischen Kommission hat der Berichterstatter des Verkehrsausschusses, Peter van Dalen (ECR) nun einen Initiativbericht vorgelegt. Darin fordert er klare Regeln für Staatshilfen im maritimen Sektor, eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Seefahrer, die Begrenzung der Schiffsemissionen und eine qualitative Verbesserung des Kraftstoffes sowie die korrekte Anwendung bestehender Sicherheitsvorschriften. Leider wurde unser Vorschlag, den Seeverkehr in das Emissionshandelssystem (ETS) einzubinden, abgelehnt. Das ist ein beschämendes Ergebnis angesichts der Tatsache, dass die auf hoher See eingesetzten schwefelhaltigen Schweröle die Schiffe in Sondermüllverbrennungsanlagen ohne Luftfilter verwandeln.
Die Abstimmung war für Dienstag, 20.4. in der Plenarwoche in Straßburg vorgesehen, wurde aber aufgrund der eingeschränkten Anreisemöglichkeit vieler Europaabgeordneter verschoben.
Zur Mitteilung der Europäischen Kommission vom Januar 2009
Mehr Informationen zur europäischen Seeverkehrspolitik
Bericht über die Seeverkehrspolitik der EU (Berichterstatter: MEP Van Dalen, ECR)
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<//em>9) Aktuelles aus dem Verkehrsausschuss
Weitere Informationen über Themen, die im Ausschuss beraten wurden, sind im Newsletter des Ausschusssekretariats zu finden.
Newsletter des Verkehrsauschusses vom 22./23.03.2010 (in englischer Sprache)
Aus Berlin
<//em>10) A 100: Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Die Bundesregierung hat auf die Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN zur Verlängerung der Berliner Stadtautobahn A 100 kurz und knapp geantwortet. Von Seiten des Bundes schreiten die Vorbereitungen weiter voran, obwohl Berliner Bezirke und die die Berliner Landesregierung tragenden Parteien eine andere Position zu dem Bau haben. Fraglich ist in dem Vorgehen vor allem, warum bereits Grundstücke erworben wurden, ohne dass das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen ist. Insgesamt lässt sich aus der Antwort nicht genau erkennen, welchen Gewinn und welche Entlastung Berlin im Bereich der Mobilität durch den Weiterbau der A 100 erlangt.
<//em>11) Berliner Mauerweg: Radeln im Sacrower Park immer noch nicht erlaubt
Im Sacrower Park ist es bis jetzt nicht einmal erlaubt, Fahrräder durch den Park zu schieben. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg muss sich hier bewegen, damit die Sacrower Heilandskirche mit der neuen Orgel in den Mauerweg eigebunden werden kann und beim diesjährigen Mauerstreifzug am 24. Juli 2010 die traditionelle Besichtigung der Sacrower Heilandskirche auf legalem Wege ermöglicht wird.
Meine Presseerklärung vom 22.03.2010
12) Ben Wagin zum 80. Geburtstag
Der Berliner Künstler Ben Wagin wurde am 25. März 80 Jahre alt. Neben vielen anderen Projekten hat er das Parlament der Bäume an der ehemaligen Mauer kurz nach derem Fall gestaltet. Es enthält 58 Mauersegmente an originaler Stelle und ist der einzige Mauerrest im Regierungsviertel. Zu dem Kunstwerk gehörten ursprünglich drei Bereiche: 16 Bäume, die von den Ministerpräsidenten gepflanzt wurden und die 16 Bundesländer symbolisieren sollten, das grüne Denkmal „Europa Erde Werde“, das dem Neubau des Bundespressehauses weichen musste, und das Ensemble der 400 Bäume. Allerdings sind auf Grund des Baus des Regierungsviertels von den ursprünglich 400 Bäumen nur noch 100 übrig. Wenn der Bund als Eigentümer des Grundstückes endlich seine Zustimmung geben würde, das "Parlament der Bäume" unter Denkmalschutz zu stellen, wäre dies das schönste Geschenk – nicht nur für Ben Wagin, sondern auch für die Stadt und den Bund.
Mein Artikel „Ben Wagin – ein irrer Typ“, im gedruckten Tagesspiegel vom 23.03.2010
Aktuelle Termine
22.04.
Podiumsdiskussion zum Thema „Tourismus auf dem Klimaprüfstand" auf der Messe Reisepavillon in Berlin
16:30-18:00 Uhr, Bundespresseamt, Reichstagsufer 14, 10117 Berlin
Mehr Informationen
<//em>25.04.
<//em>Teilnahme Kiezradtour für „Neuberliner und Entdecker“ des ADFC City-West
<//em>14:00 Uhr, Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Mehr Informationen
<//em>24.04.
<//em>Anti-AKW-Demo „Kettenreaktion“ - Menschenkette zwischen AKW Brünsbüttel und AKW Krümmel
<//em>Mehr Informationen
<//em>28./29.04.
<//em>Arbeitstreffen der BAG Verkehr in Brüssel
<//em>Mehr Informationen
<//em>29.04.
<//em>"FahrradstadtBerlin": Preisverleihung an Michael Cramer durch die Senatorin für Stadtentwicklung, Frau Junge-Reyer zur Würdigung seines Engagements für den Berliner Mauerweg
<//em>11:00 Uhr, Pressetermin, "Kapelle der Versöhnung - Begegnungsstätte", Bernauer Str. 4, 10115 Berli
29./30.04.
Auswärtige Fraktionssitzung der Grünen/EFA Fraktion in Bonn, Gastrednern sind u.a. Stavros Dimas, ehemaliger EU-Umweltkommissar und Professor Claus Leggewie, Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen
Thema: EU-Klimapolitik und die internationalen Klimaverhandlungen
Beethovenhalle, Weichsbleiche 16, 53113 Bonn
04.05.
Vortrag "The importance of a transport infrastructure to achieve the European Union's objectives" bei der "North-South-Initiative" in Brüssel (auf Englisch)
19:30 Uhr, Berlin Business Representation, Square Ambiorix 13, 1000 Brüssel
09.05.
Europafest im FEZ in Berlin
13:35 Uhr, Familien-Europaquiz mit Michael Cramer
09.05.
Wahlen in NRW
10.5.
Teilnahme Europäisches Jugendforum in Berlin
11:30: Rothes Rathaus, Berlin
13.5.
Vortrag zum "Europa-Radweg Eiserner Vorhang" in Tcew, Polen
15.5.
Festvortrag bei der Jahrestagung 2010 des Verbandes der deutschen Höhlen- und Karstforscher Ennepetal
19:00 Uhr, Haus Ennepetal, Gasstraße 10, 58256 Ennepetal
Ausblick
28.5.
Moderation bei der Konferenz "The Great Transformation - Greening the Economy" zum Thema "New mobility - Auto mobile?" (auf Englisch)
17:45 - 19:00 Uhr, Heinrich Böll Stiftung, Berlin
29.5.
Erster Mauerstreifzug 2010
14:00 Uhr: Potsdamer Platz - S-Bahnhof Adlershof
06.06.
Fahrradsternfahrt Berlin, diverse Abfahrtsorte
08.06.
Vortrag zum "Europa-Radweg Eiserner Vorhang" bei der European Tourism Action Group (auf Englisch)
8:00 Uhr, Sofitel Hotel Europe, Place Jourdan 1, 1040 Brüssel
12.6.
Zweiter Mauerstreifzug 2010
14:00 Uhr: S-Bahnhof Adlershof - S-Bahnhof Lichterfelde Süd
Alle Termine der acht Etappen der Mauerstreifzüge 2010
Michael Cramer MdEP
Europäisches Parlament, ASP 08 G 104
Rue Wiertz 60, B-1047 Brüssel
Tel.: +32 2 28 45779
Fax: +32 2 28 49779
michael.cramer@europarl.europa.eu
www.michael-cramer.eu
unterstützt von:
Alexander Kaas Elias, Tel: +49 30 227 78411, alexander.kaaselias@gruene-europa.de
Liesa Siedentopp, Tel: +32 2 28 47779, liesa.siedentopp@europarl.europa.eu
Marie Achenbach, Tel: +32 2 28 37779, marie.achenbach@europarl.europa.eu
Jens Müller und Constantin Lehnert
Informationen zu Fördermöglichkeiten des Iron Curtain Trail