NEWSLETTER April 2018
Vorwort
1) Mobilitätspaket kommt - Neue Regelungen zur Verkehrssicherheit
2) Revision der Bahn-Fahrgastrechte: Arbeit an Kompromissen beginnt
3) Aktuelles aus dem Verkehrsausschuss
4) Neues zum Europa-Radweg Eiserner Vorhang
GRÜN VORAUS: Umwelt- und altersgerecht auf drei Rädern
4) Diesel-Skandal: Keine Nachrüstungen in Sicht
5) Berlin fördert Lastenräder
6) Mein Interview mit TV Berlin zur Verkehrspolitik
7) Berliner Mauerstreifzüge 2018
- Aktuelle TERMINE -
Vorwort
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Verkehrsthemen- und EU-Interessierte,
letzte Woche sprach der französische Präsident Emmanuel Macron im Plenum über seine Visionen für die Zukunft der Europäischen Union. Ich freue mich sehr über seinen deutlichen pro-europäischen Ansatz, den manch andere Staats- und Regierungschef der EU-Mitgliedstaaten derzeit vermissen lassen.
Macron will einen eigenen EU-Finanzminister einführen und einen eigenen Haushalt für die Eurozone installieren. Diese Vorschläge gilt es nun ernsthaft, aber auch kritisch zu diskutieren. In Anbetracht der wachsenden EU-Skepsis und der Rückkehr zur Nationalstaaterei ist ein Weiter-So nicht mehr akzeptabel. Wir müssen endlich neue Ansätze und Ideen für Europa entwickeln und können nicht politisch regungslos verharren. Ideen und Konzepte für eine gerechtere, demokratischere und nachhaltigere Europäische Union werden wir Grüne natürlich unterstützen.
Mit europagrünen Grüßen
Michael Cramer
- EUROPÄISCHE Verkehrspolitik -
1) Mobilitätspaket kommt - Neue Regelungen zur Verkehrssicherheit
Voraussichtlich am 16. Mai will die EU-Kommission im Rahmen des Mobilitätspaketes einen Vorschlag zur Revision der Sicherheits-Verordnung von Kraftfahrzeugen machen. Der Vorschlag wird bereits seit Jahren erwartet und soll neue Regeln für technische Voraussetzungen von Kraftfahrzeugen beinhalten, die darauf abzielen die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten im Straßenverkehr zu reduzieren. Dies geschieht vor dem Hintergrund, dass die Verbesserung der Verkehrssicherheit in den letzten Jahren europaweit stagniert und es unter den Mitgliedstaaten gravierende Unterschiede gibt. Menschliches Versagen spielt dabei in 90% der Unfälle eine zentrale Rolle.
Der Vorschlag der Kommission basiert auf einer in Auftrag gegebenen Studie, die eine Liste von 50 möglichen Technologien und Maßnahmen und ihrer Kosten-Nutzen-Rechnung aufgestellt hat, mit denen Kraftfahrzeuge in Zukunft ausgestattet werden könnten. Darunter fallen automatische Notbremsassistenten, die auch Zufußgehende, Rad- und Motorradfahrende erkennen, automatische Anschnallaufforderung auf allen Sitzen, sowie die Ausstattung von LKWs mit größeren Spiegeln, um den toten Winkel zu eliminieren. Welche dieser Technologien schlussendlich in den Gesetzesentwurf der Kommission schaffen, ist noch unklar.
Positionspapier des European Transport Safety Council
Meine Pressemitteilung vom 25.03.2015
- AUS DEM VERKEHRSAUSSCHUSS -
2) Revision der Bahn-Fahrgastrechte: Arbeit an Kompromissen beginnt
Seit wenigen Wochen liegen die knapp 600 Änderungsanträge für die Revision der Bahnfahrgastrechte aller Abgeordneten liegen vor. Es gilt nun, aus diesen eine starke und von möglichst vielen Fraktionen getragene Position zu entwickeln, um erfolgreich gegenüber dem Ministerrat auftreten zu können. Dabei müssen die Rechte der Fahrgäste klar im Fokus stehen.
Handlungsbedarf besteht insbesondere bei dem Angebot von Durchgangstickets. Die aktuellen Rückschritte bei der Ticketkooperation zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) zeigt dies deutlich auf. Ab Juni werden diese Bahnunternehmen dazu übergehen, Einzeltickets zu vertreiben, auch wenn es zu einer kombinierten Nutzung von Nachtzügen der ÖBB- und DB-Zügen im Vor/Nachlauf kommt. Im Verspätungsfall sind die Kunden dann auf eine Kulanzregelung angewiesen.
Ebenso hat sich die Situation bei der Fahrradmitnahme verschlechtert. Mich erreichen dazu viele Beschwerden. Konkret betrifft es vor allem den grenzüberschreitenden Verkehr nach Frankreich, aber auch den innerdeutschen Verkehr, wo verstärkt ICE ohne Fahrradmitnahme auf vormaligen IC-Relationen mit der Möglichkeit zur Fahrradmitnahme verkehren. Des Weiteren fordern wir Grüne eine europäisch-einheitliche Lösung bezüglich der kostenlosen Mitnahme einer Begleitperson für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste im grenzüberschreitenden Verkehr.
Artikel „Rechte von Nachtzug-Fahrgästen werden eingeschränkt“ von Spiegel Online vom 23.03.2018
Link zum Meinungsaustausch im Verkehrsausschuss vom 25.04.2018
3) Aktuelles aus dem Verkehrsausschuss
Weitere Informationen über Themen, die im Ausschuss beraten wurden, sind im Newsletter des Ausschusssekretariats „Newsletter from the European Parliament Committee on Transport and Tourism“ (auf Englisch) zu finden.
Newsletter vom Februar/März 2018
Alle Newsletter des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlamentes (TRAN) sind auf Englisch hier nachzulesen.
- Europa-Radweg Eiserner Vorhang - Iron Curtain Trail (ICT)
4) Neues zum Europa-Radweg Eiserner Vorhang
4) Neues zum Europa-Radweg Eiserner Vorhang
?Mit dem Iron Curtain Trail wird das vormals Trennende zum Einenden. Leider ist dieser Gedanke auch beim neuen Verkehrsminister Scheuer nicht angekommen und so wird vom Bundesverkehrsministerium weiter auf den "Radweg Deutsche Einheit" von Bonn nach Berlin gesetzt.
Umso mehr freue ich mich, dass unsere Nachbarn im Osten, konkret die Region rund um Riga/Lettland und die Woiwodschaft Westpommern/Polen, mehrere Millionen Euro in die Hand nehmen und damit den Iron Curtain Trail ausbauen wollen. Diese Partner untereinander zu vernetzen, das ist das Hauptanliegen der "Iron Curtain Trail Conference" die vom Abend des 3.5. bis zum Mittag des 5.5. in Berlin stattfindet. Die eigentliche Konferenz ist ein Arbeitstreffen der am Projekt beteiligten NGOs, Tourismusverbänden, Kommunen und anderen Institutionen. Die Radtour entlang des Mauerradwegs am 4.5. ist jedoch öffentlich. Los geht es dafür um 9 Uhr am Motel One am Berliner Hauptbahnhof.
? Der Iron Curtain Trail ist unter der Überschrift "Unbuilding Walls" auch Bestandteil der "Biennale 2018" in Venedig. Das Architekturbüro Grafft und Marianne Birthler hatten mich gebeten, für den Austellungskatalog einen Artikel zu schreiben und aus den bikeline-Büchern die Fotos für die Ausstellung zur Verfügung zu stellen, was ich gerne getan habe.
? Das bikeline-Buch vom Europa-Radweg Eiserner Vorhang ist soeben in der 2. Überarbeiteten Auflage auf Deutsch und Englisch erschienen.
Die dort beschriebene Route verläuft von Grenze Jakobselv an der norwegisch–russischen Grenze und von Helsinki entlang der Ostseeküste bis Riga.
Das Buch beschreibt somit die beiden EuroVelo-Routen 10 und 13.
Goslarsche Zeitung: Unterwegs auf dem Deutsch-Deutschen Radweg
"Mitten ins Herz", Artikel von Bernd Kastner, erschienen am 27.09.2012 in der Süddeutschen Zeitung
Bundesregierung: Vom Todesstreifen zum freien Raum
"Minenfeld", Artikel von Ulrike Knöfel erschienen im Spiegel 16/2018
GRÜN VORAUS: Umwelt- und altersgerecht auf drei Rädern
Problemlos von A nach B zu kommen ist für mobilitätseingeschränkte Menschen ein häufiges Hindernis und versperrt ihnen dadurch viele gesellschaftliche Teilhabemöglichkeiten. Genauso wie Mobilität und demographischer Wandels stark zusammenhängen, sind der Zugang und die Erreichbarkeit von ärztlicher Versorgung oder der Eisdiele für Menschen, die im Rollstuhl sitzen oder temporär - z.B. aufgrund eines eines Beinbruchs - eingeschränkt sind, nicht immer selbstverständlich.
Dieser sozialen Frage sind die Bürgergenossenschaft Südstern, der Mobilitätshilfedienst des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und das Nachbarschaftshaus Urbanstraße in Berlin-Kreuzberg umweltverträglich entgegen gekommen. Mittels einer Crowdfunding-Kampagne haben sie eine Fahrrad-Rikscha finanzieren können. Diese ist ab Mai über verschieden Kanäle auf Abruf bereit und unterstützt die in Kreuzberg Wohnenden in ihrem Alltag. Weitere Einsatzmöglichkeit werden während eines Wochenmarkts erprobt. Ihr Engagement halte ich für einen gelungenen Beitrag und ein grünes Zeichen der Zeit.
Infoseite der BürgerGenossenschaft Südstern e.V.
Artikel „Mit der Rikscha durch den Kiez“ in „Die Tageszeitung“ vom 12.04.2018
- AUS DEUTSCHLAND UND BERLIN -
4) Diesel-Skandal: Keine Nachrüstungen in Sicht
Nicht nur der neue Bundesverkehrsminister (wieder CSU) lehnt die Blaue Plakette ab, auch die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) ist dagegen. Dies ist gegenüber der vorigen Bundesregierung ein Rückschritt. So richtig es sein mag, die Umrüstung der Busse mit älteren Dieselmotoren mit besseren Filtern zu fördern, so unverständlich ist es, dass dies für den größten Verursacher von Abgasen in den Städten, den Diesel-Pkw, nicht gelten soll. Dabei hat der ADAC Württemberg – keine unbedingt grünnahe Organisation – gezeigt, dass es funktioniert.
Und auch die Diesel-Subventionen von 18 Cent / Liter wollen CDU/CSU und SPD nicht abschaffen. Allein durch die Stickoxide der Diesel-Fahrzeuge sterben nach einer Studie des UBA etwa 6000 Menschen in Deutschland vorzeitig pro Jahr. Dass vorzeitiges Sterben noch mit Steuergeldern subventioniert wird ist ein Skandal, zu dem auch der neue Gesundheitsminister Jens Spahn lieber schweigt.
Die neue Bundesregierung will zudem die betroffenen Dieselfahrzeuge weiterhin nicht nachrüsten lassen. Die Automobilindustrie kann sich also zurücklehnen; außer den Software-Updates wird sie nach jetzigem Stand nichts beitragen müssen und die betroffenen Käufer bleiben auf dem Schaden sitzen. Umso erfreulicher ist der mutige Schritt der Berliner Anath Sieff, die als private Klägerin gegen die Betrügereien von vorgeht. Ihr wurden für ihren gebrauchten Diesel-VW mehr als 14 000 Euro angeboten - dafür hätte sie jedoch Stillschweigen über diesen Verlgeich bewahren müssen. Die "wütende Klägerin" verzichtet auf dieses Geld und geht mit ihrem Fall nun an die Öffentlichkeit.
Webseite zum „Dieselgate“ der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament
Webseite zum Abgasskandal der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen
Webseite „Klare Regeln für saubere Luft“ der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 28.02.2018
Pressemitteilung „Luftreinhaltepläne Düsseldorf und Stuttgart: Diesel-Verkehrsverbote ausnahmsweise möglich“ des Bundesverwaltungsgerichtes vom 27.02.2018
"Die wütende Klägerin", Artikel von Klaas Tatje, erschienen am 18.04.2018 auf Zeit Online
"Nicht über Geld reden", Artikel von Henrik Mortsiefer, erschienen am 20.04.2018 in Der Tagesspiegel
5) Berlin fördert Lastenräder
Es hat sich längt rumgesprochen, dass Lastenräder viele Aufgaben im Alltag übernehmen können. Mit elektrischer Unterstützung ist selbst der Transport von Waren möglich. Damit entlastet man nicht nur das Verkehrsaufkommen in der Stadt, sondern reduziert Lärm und Abgase.
Der Berliner Senat will Neuanschaffungen 2018 mit 200.000 Euro und 2019 mit 500.000 Euro fördern. Sobald der Hauptausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses die Gelder freigibt, kann die Kaufförderung starten. Es soll einen Zuschuss von 33 Prozent der Kaufsumme bzw. maximal 1.000 Euro für den Kauf eines elektrischen Lastenrades, sowie maximal 500 Euro für den Kauf eines Lastenrades ohne Elektromotor geben. Förderanträge können voraussichtlich ab Mai gestellt werden.
Die Bundesregierung fördert mittlerweile ebenfalls E-Lastenräder. Anträge können bereits eingereicht werden. Die Finanzierung kann allerdings erst erfolgen, wenn der Haushalt für 2018 vom Bundestag beschlossen wird. Im Gegensatz zum Bund, der nur E-Lastenräder und E-Fahrradanhänger mit einer Nutzlast ab 150 Kilogramm und einen Mindesttransportvolumen von einem Kubikmeter fördern will, ist das geplante Programm der Berliner Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz breiter aufgestellt. Ich begrüße ausdrücklich, dass Berlin auch alle Lastenräder, auch die mit geringerer Nutzlast, unterstützen will.
Pressemitteilung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz von Berlin vom 13.04.2018
Webseite zum Stellen von Förderanträgen für ein Lastenrad ab voraussichtlich Mai 2018
Webseite zur Förderung von Lastenrädern der Bundesregierung (BMU) vom März 2018
6) Mein Interview mit TV Berlin zur Verkehrspolitik
TV Berlin interviewte mich am 31. März 2018 zur Verkehrspolitik in der Europäischen Union und in der deutschen Hauptstadt. Themen waren unter anderem die Versäumnisse der Berliner Verkehrspolitik. Nachdem die Mauer gefallen war, hätten die Straßenbahnlinien, die bisher an der Mauer endeten, bis zum nächsten S- oder U-Bahnhof im Westen verlängert werden können. So wären viele Lücken in der Stadt schneller geschlossen worden. Anstatt in 10 Jahren 120km Straßenbahnschienen zu bauen, bevorzugte CDU/SPD-Senat den Bau einer 5km langen U-Bahn-Strecke (U55 Alexanderplatz – Hauptbahnhof) in 30 Jahren, die parallel zur S-Bahn verläuft.
Auch auf der Ebene der EU gab und gibt es gravierende Fehlentscheidungen. Die EU hat viele Bahnstrecken kofinanziert, aber die Mitgliedstaaten legen dieses Geld überwiegend in Strecken an, die nicht grenzüberschreitend sind. Die Lücken im Schienennetz sind nach wie vor an den Grenzen der Mitgliedstaaten, obwohl manche von ihnen seit 60 Jahren in der EU sind. So lässt es sich kaum vermeiden, dass Menschen und Waren auf der Straße in das Nachbarland transportiert werden und nicht mit der umweltfreundlichen Eisenbahn. Dabei könnten gerade grenzüberschreitende Zugverbindungen einen Beitrag zum europäischen Mehrwert leisten. Ich ziehe eine kritische Bilanz, bin aber trotz aller Rückschläge optimistisch. Denn 2017 hat die Europäische Kommission erstmals einen Fond von 110 Millionen Euro angelegt, der ausschließlich grenzüberschreitende Bahnverbindungen kofinanziert.
Mein Artikel "Kleinerer Etat - größerer Effekt", erschienen in der DVZ am 03.04.2018
Meine Pressemitteilung „EU finanziert erstmals kleine Lückenschlüsse im Bahnnetz“ vom 12.07.2017
7) Berliner Mauerstreifzüge 2018
Die erste Etappe der Berliner Mauerstreifzüge 2018 rückt näher und wird in bewährter Kooperation mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus von Berlin stattfinden. Das Jahr 2018 ist dabei ein besonderes Jahr: Die Mauer ist inzwischen länger weg als sie gestanden hat und auch dem wollen wir dankbar gedenken. Wie jedes Jahr werde ich Sie in acht Etappen über Berliner Mauer-Radweg leiten. Alle Termine finden Sie untenstehend im Flyer.
Zugleich rückt das Ziel näher, den Berliner Mauerweg dauerhaft zu sichern, zu sanieren und barrierefrei sowie befahrbar zu gestalten. Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat mit den Stimmen der Grünen, SPD und Linken einen entsprechenden Antrag beschlossen. Der Senat von Berlin soll dies umsetzen und die Regierung von Brandenburg zur Mitverantwortung für den Mauerweg motivieren. Beide Bundesländer können davon profitieren, denn der Fahrradtourismus wächst und ist nachhaltig. Der Mauerweg hat alle Voraussetzungen, hier das Potenzial zu heben und Geschichte im wahrsten Sinn des Wortes erfahren zu können.
Termine Berliner Mauerstreifzüge 2018
Flyer zu den Berliner Mauerstreifzügen 2018 (PDF)
Informationen zu den Berliner Mauerstreifzügen
Meine Pressemitteilung zum Zirkeltag gemeinsam mit Andreas Otto, MdA, vom 02.02.2018
- Aktuelle TERMINE -
27.04.2018
Eröffnung der Ausstellung „BICYLES! A LOVE STORY“
Zusammen mit Maria Vassilakou (Grüne), Stadträtin für Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Energieplanung und Bürgerbeteiligung von Wien und anderen
Zeit: 18:00 Uhr
Ort: Nordbahn-Halle, Leystraße / Ecke Taborstraße, 1020 Wien / Österreich (für die Navigation: Leystraße 157)
28.04.2018
Podiumsdiskussion: Radspuren der Zeit mit Michael Cramer
Zeit: 18:00 - 20:00 Uhr
Ort: Nordbahn-Halle, Leystraße / Ecke Taborstraße, 1020 Wien / Österreich (für die Navigation: Leystraße 157)
25.05.2018 Biennale in Venedig
Teilnahme an der Eröffnung und Festveranstaltung der Biennale Venedig
02.06.2018
1. Mauerstreifzug um 14:00 vom Potsdamer Platz (Treffpunkt an der historischen Ampel) zum S-Bahnhof Adlershof
Alle Termine der Berliner Mauerstreifzüge 2018