SCHRIFTLICHE ANFRAGE
von Michael Cramer (Verts/ALE)
an die Kommission
02.06.2005 - E-2130/05
Betrifft: Maßnahmen zur Bekämpfung des Rückgangs des Frachtverkehrs auf See
Es gibt Untersuchungen, nach denen der Rückgang des Frachtverkehrs auf See seit dem 1. Mai 2004 im zweistelligen Bereich liegt, während immer mehr LKW wieder über die "grüne Grenze" fahren. Diese Zahl hat sich in den letzten Monaten mehr als verdoppelt. Für die Ostseehäfen und Reedereien hat das direkte negative Auswirkungen, aber auch die "Motorways of the Sea" werden durch die mangelnden Kontrollen an den Grenzen konterkariert. Hier werden Transporte von der See wieder zurück auf die Straße verlagert, und zwar nicht im Rahmen eines fairen Wettbewerbs zwischen den Verkehrsträgern, sondern weil gesetzliche Vorschriften nicht oder nur unzureichend umgesetzt werden. Bei einem solchermaßen dramatischen Rückgang des Frachtvolumens im Fährverkehr wird den dort beteiligten Reedereien und Häfen die kommerzielle Grundlage für den Fortbestand der heutigen Routen entzogen. Als weitere Folge ist zu erwarten, dass Verbindungen eingestellt werden müssen, mit negativen Auswirkungen auf Arbeitsplätze und Umwelt.
1. Ist sich die Kommission der hier beschriebenen Problematik bewusst, und welche Schritte sind bereits unternommen worden, welche werden folgen?
2. Gibt es einen Dialog über die Koordination und die Durchsetzung von EU-Vorschriften, vor allem mit den neuen Mitgliedsstaaten?
3. Werden kurzfristige Maßnahmen in Erwägung gezogen, um den Erhalt des Fährverkehrs in Richtung Baltikum zu sichern?
Antwort von Herrn Barrot
im Namen der Kommission
03.08.2005 - E-2130/05DE
Nach Angaben der Organisation europäischer Seehäfen ist der Containerverkehr in der Ostsee zwischen 2003 und 2004 um 14,1 % und damit stärker angewachsen als im EU-Durchschnitt (10,1 %).
Einiges deutet darauf hin, dass in bestimmten Regionalmärkten des Ostseeraums der Kurzstreckenseeverkehr zwischen 2004 und 2005 leicht ab- und der Straßenverkehr zugenommen hat. Einer der Gründe hierfür ist möglicherweise die neue Situation, die am 1. Mai 2004 mit dem Beitritt zehn neuer Mitgliedstaaten zur EU und der daraus folgenden Grenzöffnung eingetreten ist.
Die Rechtsvorschriften der Gemeinschaft sind in allen Mitgliedstaaten anzuwenden. Die Erfüllung dieser Anforderung unterliegt einer intensiven Überwachung durch die Kommission, die, falls erforderlich, gemäß den Bestimmungen des EG-Vertrags tätig wird.
Die Förderung des Kurzstreckenseeverkehrs in Europa, einschließlich der Ostsee, hat zum Ziel, den Güterverkehr von der Straße auf das Wasser zu verlagern. Diese Strategie wird gemeinsam mit den Mitgliedstaaten und der Wirtschaft kohärent verfolgt. Gemeinschaftsinstrumente wie Marco Polo können dabei zur Unterstützung der Branche eingesetzt werden. Die neuen Mitgliedstaaten im Ostseeraum sind in diese Politik aktiv eingebunden und ergreifen wie die anderen Küstenmitgliedstaaten Maßnahmen, um den Kurzstreckenseeverkehr attraktiver und einfacher zu gestalten.
Das unlängst dem transeuropäischen Verkehrsnetz hinzugefügte neue Konzept der Hochgeschwindigkeitsseewege kann in Zukunft wirkungsvoll dazu beitragen, die Rahmenbedingungen für den Kurzstreckenseeverkehr zu verbessern und ihn für die Verkehrsnutzer attraktiver zu machen. Die Hochgeschwindigkeitsseewege sollten mittels eines hochwertigen Kurzstreckenseeverkehrs zu einer umfassenden Logistikstruktur ausgebaut werden, die die betreffenden Seehäfen und ihr Hinterland miteinander verbindet. Die Mitgliedstaaten des Ostseeraums sind aktiv mit der Planung und Errichtung des Hochgeschwindigkeitsseewegs Ostsee befasst.