Erweiterung des TEN-Projekts Nr. 1 nach Skandinavien

27. Februar 2008 zur Übersicht

Schriftliche Anfrage an die Kommission

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-6498/07

von Michael Cramer(Verts/ALE)

an die Kommission

Mit dem TEN-Projekt Nr. 1 plant die Europäische Union eine 2200 km lange Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Palermo und Berlin. Die Entscheidung der italienischen Regierung, den Bau der kombinierten Straßen-Eisenbahnbrücke zwischen dem italienischen Festland und Sizilien zu stoppen, wirkt sich auf dieses Projekt aus. So ist eine Verkürzung des Projekts auf die Strecke Neapel-Berlin geplant.

Gleichzeitig erscheint es logisch, die Eisenbahn-Hochgeschwindigkeitsstrecke von Berlin über Rostock und Gedser nach Stockholm und damit nach Skandinavien zu erweitern. Im Zusammenspiel mit effizienten Fährverbindungen würde damit auch das verkehrspolitische Ziel der Intermodalität gestützt. Durch Einsparungen im italienischen Abschnitt sollten auch finanzielle Mittel frei werden, die für eine solche Erweiterung verwendet werden könnten. Aus diesen Überlegungen ergeben sich folgende Fragen an die Kommission:

1. Ist der Kommission bekannt, dass sich im Verhältnis zu 1990 der Personentransport im Rostocker Hafen um das 30fache und der Gütertransport um das 100fache erhöht hat und eine solche Steigerung von keinem einzigen Ostsee-Hafen auch nur annähernd erreicht wird? Wie bewertet die Kommission diese Entwicklung und welche Maßnahmen hält sie für geboten, um darauf zu reagieren?

2. Wie steht die Kommission demzufolge zu Überlegungen einer Erweiterung des TEN-Projekts Nr. 1 von Berlin über Rostock nach Skandinavien?

3. Welche Voraussetzungen müssten aus Sicht der Kommission von den Mitgliedsstaaten einerseits und den Reedereien, Bahnen und Häfen andererseits geschaffen werden, um eine solche Erweiterung umzusetzen?

4. In welchem Maße ließen sich durch die Entscheidung der italienischen Regierung frei werdende finanzielle Mittel für eine Erweiterung des Projekts nach Skandinavien einsetzen?

E-6498/07DE

Antwort von Herrn Barrot

im Namen der Kommission

(22.2.2008)

1. Der Kommission ist bekannt, dass der Güter- und der Personenverkehr in mehreren Ostseehäfen, darunter auch Rostock, zugenommen hat.

2. und 3. Die Liste der 30 vorrangigen Verkehrsachsen und Projekte wurde in den vom Europäischen Parlament und dem Rat beschlossenen TEN-V-Leitlinien festgelegt. Der Vorschlag, das Vorhaben Nr. 1 von Berlin über Rostock nach Skandinavien zu verlängern, gehört nicht dazu. Er kann deshalb nur im Zusammenhang mit einer künftigen Änderung der vorrangigen transeuropäischen Verkehrsachsen und Projekte geprüft werden. An einer solchen Änderung wären die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament im Mitentscheidungs¬verfahren beteiligt.

4. Es ist zu betonen, dass die im Rahmen des TEN-V-Haushalts verfügbaren Finanzmittel für den Zeitraum 2007 2013 sehr begrenzt sind. Wie dem Herrn Abgeordneten sicher bekannt ist, entscheidet die Kommission über die Mittelvergabe nach sorgfältiger Prüfung der Vorschläge der Mitgliedstaaten, die von diesen nach einem entsprechenden Aufruf im Rahmen des Mehrjahresprogramms und des Jahresprogramms eingereicht wurden. Wichtig ist die Feststellung, dass der Abschnitt von Berlin über Rostock nach Skandinavien nicht zu den vorrangigen transeuropäischen Verkehrsachsen und Projekten gehört und somit nicht für eine Förderung im Rahmen des Mehrjahresprogramms in Frage kommt. Allerdings gehört der Abschnitt Berlin-Rostock zum transeuropäischen Verkehrsnetz, so dass dafür grundsätzlich Mittel aus dem TEN-V-Jahresprogramm zur Verfügung gestellt werden könnten. Wegen des begrenzten Budgets der Jahresprogramme (100 - 150 Mio. € jährlich, verteilt auf die 27 Mitgliedstaaten) wären die Aussichten für eine Kofinanzierung allerdings gering. Für das Jahresprogramm 2007 sind für den Abschnitt Berlin-Rostock keine Mittel beantragt worden.

Darüber hinaus ist der Abschnitt in der vorläufigen Liste der Großprojekte des operativen Verkehrsprogramms 2007-2013 für Deutschland enthalten, so dass im Hinblick auf das Ziel der Konvergenz Finanzmittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung beantragt werden könnten.