Deutschland ist ein Problem für Europas Schienenwege

02. Mai 2006 zur Übersicht

TEN-V / EU-Koordinator Karel van Miert

Deutschland könnte die Realisierung der europäischen Eisenbahn-Magistrale Berlin-Palermo auf Jahre verzögern. Grüne fordern Abschied vom Tunnel durch den Thüringer Wald

Für das Projekt Nr. 1 der Transeuropäischen Netze (TEN), die Schienenverbindung Berlin - Verona - Neapel - Palermo, hat der EU-Koordinator und frühere Wettbewerbskommissar Karel van Miert heute vor dem EP-Verkehrsausschuss erklärt, dass "Deutschland Zweifel hat, die Verbindung zwischen Erfurt und Nürnberg rechtzeitig bis 2015 fertigzustellen."

Dazu erklärt Michael Cramer, MdEP und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:

"Van Mierts Aussage fällt noch freundlich aus angesichts der Tatsache, dass die Tunnelstrecke durch den Thüringer Wald bis 2015 nicht fertigzustellen ist. Nach der jetzigen Finanzplanung, die lediglich das Baurecht sichert, wird es sogar vor 2030 nichts mit der Fertigstellung.

Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag haben jahrelang die Tunnelplanung durch den Thüringer Wald kritisiert, weil sie nicht finanzierbar ist und die Realisierung zu lange dauert. Zudem sind mit dem Bau auch ökologische Risiken verbunden. All das bestätigt sich jetzt.

Die Grünen im Europäischen Parlament fordern deshalb die Bundesregierung auf, die Tunnelplanung zu verwerfen und die von zahlreichen Initiativen vorgelegte Alternativ-Planung zu verfolgen. Mit ihr würde die für den europäischen wie auch nationalen Verkehr wichtige Verbindung Berlin - München rechtzeitig fertig.

Am Geld kann es nicht liegen, dass Deutschland den Ausbau der europäischen Schienenwege bremst. Bundesverkehrsminister Tiefensee wird in 2006 mehr als eine Milliarde zusätzlich in den Straßenausbau investieren - und schwächt so einmal mehr die Bahn. Wer die Bahn stärken will, muss sich - auch zulasten der Straße - für den umweltverträglichen Ausbau und die Modernisierung der bestehenden Verbindung zwischen Erfurt und Nürnberg einsetzen."