Demnach sollen künftig Umwelt-Verträglichkeits-Prüfungen gesetzlich vorgeschrieben werden. Das geht aus einer Gesetzes-Novelle von Verkehrsminister Dobrindt hervor, deren Entwurf dem rbb vorliegt.
Sie kennen die Wirtschaftsweisen, jetzt lernen Sie auch die Umweltweisen kennen. Die Umweltweisen kommen zu dem Schluss in einem Gutachten, dass Deutschland bei der Festlegung der Flugrouten gegen europäisches Recht verstößt, weil die Flugrouten nicht auf ihre Umweltverträglichkeit überprüft werden. Etwas, das nicht schon der eine oder andere Berliner oder Brandenburger Bürger seit einiger Zeit moniert, sondern auch die EU schon länger ahnt.
Sie prüft schon seit einiger Zeit ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland in dieser Hinsicht. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat jetzt aufgrund der neuen Erkenntnisse der Umweltweisen und des schon längeren Verdachts der EU eingelenkt und will Flugrouten künftig auf ihre Umweltverträglichkeit prüfen.
Da müsste Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, eigentlich zufrieden sein oder? Wir klärten das im Interview.
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