Breite Unterstützung für die Eisenbahn­magistrale Paris - Stuttgart - Bratislava

15. Juni 2006 zur Übersicht

Transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-V)

Verkehrskommissar Barrot und führende Vertreter aus Politik und Wirtschaft haben sich in einer Unterstützungserklärung für den Bau der Magistrale für Europa ausgesprochen. Cramer macht Einschränkung bei "Stuttgart 21".

Gestern Nachmittag wurde auf einer Konferenz in Straßburg zum prioritären Bahnprojekt 17 "Paris - Straßburg - Stuttgart - Wien - Bratislava" ("Magistrale für Europa") des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) eine Unterstützungserklärung für das Projekt von Vertretern aus Politik und Wirtschaft unterzeichnet. Dazu erklärt Michael Cramer, MdEP und verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament:

"Nachdem die Verkehrsminister Deutschlands, Österreichs, der Slowakei und Frankreichs Ende letzter Woche eine Absichtserklärung zur schnellstmöglichen Realisierung der Hochgeschwindigkeitseisenbahnachse "Paris - Straßburg - Stuttgart - Wien - Bratislava" unterzeichnet haben, wurde mit der Unterstützungserklärung ein weiterer Schritt gemacht. Verkehrskommissar Jacques Barrot, Europaparlamentarier, Wirtschafts- und Wissenschaftsvertreter, Bürgermeister/innen der beteiligten Städte sowie weitere lokale und regionale Spitzenrepräsentanten der Mitgliedsstaaten haben so die Absichtserklärung der Minister und auch die Arbeit des EU-Koordinators für das Projekt Nr. 17 Péter Balázs gestützt.

Mit der Unterstützungserklärung wurde u.a. gefordert, "eine substanzielle gemeinschaftliche Kofinanzierung gemäß den maßgeblichen Finanzierungsverordnungen sowohl für grenzüberschreitende Abschnitte als auch für die größten Engpässen, mit dem Ziel, auf der ganzen Linie Interoperabilität herzustellen." Im Hinblick auf die umstrittene Finanzierung des Bahnhofs Stuttgart 21 musste ich meine grundsätzliche Unterstützung für die Eisenbahnmagistrale mit folgender Einschränkung versehen: "Das städtebauliche Projekt 'Stuttgart 21' (Tieferlegung des Hauptbahnhofs) ist für mich kein erforderlicher Bestandteil der Achse, der deshalb auch nicht mit EU-Mitteln finanziert werden sollte."

Die Unterstützungserklärung im Wortlaut