Transeuropäische Verkehrsnetze effizient und nachhaltig gestalten

Klein und effizient statt groß und teuer – dass ist das Ziel der GRÜNEN im Europäischen Parlament. Wir setzten auf „Intelligenz statt Beton“. Statt milliardenschwerer Großprojekte, die die knappen Ressourcen über Jahre binden und auffressen, soll es stärker um Lückenschlüsse und eine bessere intermodale Vernetzung gehen.

Die Bilanz der europäischen Verkehrsinvestitionen fällt gemischt aus. Das Gesamtnetz der Transeuropäischen Netzwerke (TEN-T) umfasst jeweils etwa 100.000 km Straßen- und Schienenverbindungen, darunter 32.000 km für den Hochgeschwindigkeitsverkehr. Hinzu kommen 13 000 km Binnenwasserstraßen, 400 Flughäfen sowie 400 Seehäfen. Ähnlich wie der Bundesverkehrswegeplan hat sich der TEN-T-Katalog damit zu einer Wunschliste zusammenaddiert, die fern jeglicher Realisierungschancen liegt.

Sollen alle Projekte der TEN-T realisiert werden, müssten weitere 500 Milliarden Euro für Bau oder Erneuerung von fast 20.000 km Straßenverbindungen, für mehr als 20.000 km Schienenverbindungen (größtenteils Hochgeschwindigkeitsverbindungen) und 600 km Binnenwasserstraßen bereitgestellt werden. Zum Vergleich: der EU-Haushalt für TEN-T umfasst für den Zeitraum 2007-2013 insgesamt nur 8 Milliarden. Abhilfe konnte hier auch nicht die Liste von 30 vorrangigen Vorhaben schaffen, auf die sich die EU 2004 verständigt hatte.

Die Europäische Kommission hat drei verschiedene Möglichkeiten skizziert, wie die künftigen Verkehrsnetze strukturiert sein könnten:

Beibehaltung der Zwei-Ebenen-Struktur mit dem Gesamtnetz und den (nicht verbundenen) vorrangigen Vorhaben
Reduzierung des TEN-T auf eine einzige Ebene (vorrangige Vorhaben, gegebenenfalls Einbindung in ein vorrangiges Netz)
Zwei-Ebenen-Struktur mit einem Gesamtnetz und einem Kernnetz, das ein geographisch festgelegtes, vorrangiges Netz.

In ihrem Berichtsentwurf hat meine grüne Kollegin Eva Lichtenberger, MdEP, ihre Präferenz für das dritte Modell ausgedrückt. Unterstützt wird sie dabei durch die anderen Fraktionen im Europäischen Parlament. Mittlerweile hat auch die Europäische Kommission sich in der für den 19. Oktober angekündigten Revision der Leitlinien für die TEN-T für diesen Ansatz ausgesprochen.

Bessere Verknüpfungen

Wichtig ist auch eine Planung, die die verschiedenen Verkehrsträger besser verknüpft. Ein Hafenausbau kann nur erfolgreich sein, wenn die Hinterlandanbindung gewährleistet ist. Kapazitätsanalysen müssen die Frage ehrlich beantworten, wo auf einer Strecke der Engpass wirklich liegt. Der Bau des Brenner-Basis-Tunnels mit vier Gleisen wird keine Entlastung bringen, wenn die Anbindung auf dem flachen Land zweispurig bleibt. Bis dato ist sie übrigens auf italienischer Seite noch immer einspurig.

Mehr Züge auf derselben Strecke sind möglich, wenn die Bahnstrecken mit Europäischen Eisenbahnverkehrsmanagementsystem (ERMTS) ausgerüstet werden.

Optimiert werden müssen nicht nur die Fahrwege, sondern auch das rollende Material, z.B. durch direkte Lärmreduzierung der Güterwaggons. Bisher kann mit EU-Geldern nur der Bau von Lärmschutzwänden kofinanziert werden, nicht aber die Lärmreduzierung an der Quelle durch Nachrüstungen an alten Waggons. Das wäre billiger, effizienter und auch für die Landschaften ein enormer Gewinn, die nicht durch meterhohe Trennwände durchzogen werden. Zudem würden die Anwohner auch schneller die Lärmreduzierung spüren.

Eine Mehrheit bekamen wir Grüne auch für eine Forderung, alle noch bestehenden Lücken im europäischen Bahnnetz aufzuführen, die durch die Trennung Europas zu Zeiten des Kalten Krieges entstanden sind. Hier brauchen wir eine Analyse, um die gekappten Verbindungen wiederherzustellen und zu verhindern, dass der Ost-West-Transitverkehr fast ausnahmslos auf der Straße stattfindet.

Eine weitere grüne Idee ist die Integration des Fahrradverkehrs in die TEN-T, insbesondere die Berücksichtigung der 12 EuroVelo-Routen und des „Europa-Radwegs Eiserner Vorhang“. Europas Verkehr sollte nicht auf das nachhaltigste aller Verkehrsmittel in seinen Planungen verzichten. Diesen Vorschlag konnten wir Grüne im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments durchsetzen.

Mehr Informationen über die Transeuropäischen Netzwerke finden Sie hier.