EU will Bahn nach Polen beschleunigen - Fördergeld soll zweckgebunden werden

18. Juli 2013 zur Übersicht

Ein Artikel von Klaus Kurpjuweit, erschienen im Tagesspiegel am 18. Juli 2013

Zugverbindungen nach Osteuropa sollen ausgebaut werden - das zumindest wünschen sich Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Der EU-Abgeordnete Michael Cramer will nun Fördergelder akquirieren. Das allein reicht aber nicht.

Vor mehr als sieben Jahren ist der Hauptbahnhof eröffnet worden – konzipiert als Drehscheibe im europäischen Bahn-Verkehr. Internationale Verbindungen sind jedoch weiter rar; vor allem nach Osteuropa gibt es immer noch Lücken im grenzüberschreitenden Verkehr. Hier wollen jetzt EU-Parlamentarier Dampf machen. Das Ergebnis einer Kurzreise von Mitgliedern des Verkehrsausschusses des Europäischen Parlaments sei niederschmetternd gewesen, begründete am Mittwoch der EU-Abgeordnete Michael Cramer (Grüne) die Initiative aus Brüssel.

Dass die rund 150 Kilometer lange Fahrt von Berlin nach Stettin immer noch länger als zwei Stunden dauere, weil es auf der Strecke eine nur rund 30 Kilometer lange Ausbaulücke gebe, sei eine „Katastrophe“, sagte Cramer.

Hier fehle nicht das Geld, sondern der politische Wille, aktiv zu werden. „Lächerliche“ 30 Millionen Euro seien erforderlich, um die Fahrzeit auf eineinhalb Stunden senken zu können, sagte der Chef des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (VBB), Hans-Werner Franz. Die Bahn nennt Kosten in Höhe von rund 100 Millionen Euro. Nach dem Fahrplan der Bahn soll der Ausbau etwa 2020 abgeschlossen sein. Viel zu spät, kritisierten die EU-Abgeordneten und Franz.

Schneller voran kommt dagegen der Ausbau der Verbindung Berlin–Breslau, der läuft. Bis 2017 soll sich die Fahrzeit von heute rund fünf Stunden auf dreieinhalb Stunden verkürzen. Ob dann Fernzüge fahren, ist allerdings offen. Davon müsse man die Bahn noch überzeugen, heißt es beim Senat. Er wünscht sich mindestens drei Fernverbindungen täglich; mit Halt am BER-Flughafen.

Um den grenzüberschreitenden Verkehr zu fördern, wollen die EU-Parlamentarier nun versuchen, Fördergelder zweckgebunden zu vergeben. Dies sei bisher am Widerstand der Länder und auch der EU-Kommission gescheitert, sagte Cramer. Vielleicht wird der Hauptbahnhof doch noch zur europäischen Drehscheibe.