Das war die Stunde des Europa-Parlaments

27. Oktober 2004 zur Übersicht

MdEP Michael Cramer begrüßt Entscheidung Barrosos

"I need more time" - mit diesen Worten hat der designierte Kommissionspräsident Barroso heute um 11 Uhr den Entschluss begründet, seinen Vorschlag für die Besetzung der EU-Kommission zurückzuziehen und heute nicht zur Abstimmung zu stellen. Mit dem Rückzug ist er einer sich abzeichnenden Abstimmungsniederlage im Parlament entgegengetreten.
Zu dieser Entscheidung erklärt Michael Cramer, Mitglied des Europäischen Parlaments:

"Das war die Stunde des Europäischen Parlamentes. Der designierte Präsident der EU-Kommission, José Barroso, konnte sich mit seinen Kommissaren nicht durchsetzen. Die von den Grünen kritisierten fünf Personen - Làszlò Kovacs, Neelie Kroes, Mariann Fischer Boel, Ingrida Udre und Rocco Buttiglione - fanden keine Mehrheit im Parlament.

Blamiert hat sich die Europäische Volkspartei (EVP), insbesondere der deutsche Fraktionsvorsitzende Hans-Gerd Pöttering (CDU). Sie haben bis zuletzt an inkompetenten und zwielichtigen Kommissaren festgehalten. Die größte Fraktion konnte sich nicht durchsetzen. Für die Zukunft ist Kompetenz und nicht mehr Kumpanei gefragt.

Kommission und Rat werden aufgefordert, die Regelung aus dem Verfassungsvertrag anzuwenden, nach der die Mitgliedsstaaten nicht nur eine Persönlichkeit, sondern drei - darunter mindestens eine Frau - dem designierten Kommissionspräsidenten vorschlagen müssen.
Das Parlament hat sich heute selbstbewusst gezeigt. Die neue Kommission muss die Kriterien erfüllen, die die Mehrheit im Europäischen Parlament gegen die EVP-Fraktion vorgelegt hat. Dann, und nur dann wird Barroso das verlorene Vertrauen zurückgewinnen."